Es ist ein never ending project, das vor allem vorwiegend zu Wahlkampfzeiten wieder auf die Tagesordnung kommt, und dann wieder in Vergessenheit gerät: die Nordsaarlandstraße. So auch 2021, um Bau der Nordsaarlandstradiesmal mit einer neuen Variante. Sie lautete: schriftliche Absichtserklärung zum Bau der Nordsaarlandstraße. Viele gute Gründe sprechen für den Bau einer solchen Straße, die die Bundesautobahn A1 mit der Bundesautobahn A8 verbinden soll, ohne dass der Verkehr durch zahlreiche Ortschaften fließt und dort für Beschwerden bei Mensch und Tier sorgt. Die Stadt Merzig erstickt zu Hauptverkehrszeiten fast im Verkehr, auch wegen der Fahrzeuge, die zur Autobahn möchten oder von ihr kommen.
Zur Unterzeichnung dieser schriftlichen Absichtserklärung kam hoher Besuch in die Kreisstadt: Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans, die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, Innenminister Klaus Bouillon, der Kommandeur des saarländischen Landeskommandos, Oberst Matthias Reibold und zahlreiche weitere hochrangige Mitglieder der Bundeswehr.
Der Bau dieses neuen Straßenabschnittes, der unter anderem über den Standortübungsplatz Merzig geführt werden muss, hat für das Nordsaarland eine überragende strukturpolitische Bedeutung. Für die Bundeswehr hat dieses Unterfangen zur Folge, dass der Standort geteilt und letztlich die Ausbildungsfläche verringert wird. Von Seiten der Bundeswehr war dies in der Vergangenheit somit nicht hinnehmbar, so dass an Lösungen gearbeitet werden musste. Mit der nun gezeichneten Absichtserklärung ist man einen großen Schritt vorangekommen.
So wird es auch eine Analyse darüber geben, die prüft, wo und in welchem Umfang der Bundeswehr eine Ausgleichsfläche bereitgestellt werden kann, um den Ausbildungsbetrieb zukünftig sicherzustellen.
In einem nächsten Schritt werden weitere Analysen angestellt, die dann in Planungen zur Umgestaltung des Standortübungsplatzes münden.
Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zeigte sich erfreut: „Das ist heute ein wichtiger erster Schritt. Wir wissen, es sind noch viele Hürden zu nehmen. Aber das entscheidende für mich ist, dass beide Seiten – das Land und das Verteidigungsministerium- gesagt haben, wir wollen diese Herausforderungen gemeinsam stemmen. Das Ganze in einem konstruktiven Geist, ohne Bevorteilung einer Seite.
Ministerpräsident Hans erklärte „Das ist ein guter Tag für das Saarland nach Jahrzehnten des Stillstandes. Die Nordsaarlandstraße erschließt auch das nördliche Saarland, das sich teilweise abgeschnitten gefühlt hat“. Dieses Dokument ist ein wichtiger Schritt für die Realisierung der Nordsaarlandstraße. Es liegt noch ein weiter Weg mit vielen Mühen vor uns. Dennoch ist es ein maßgeblicher Schritt hin zu einer gemeinsamen Lösung, hin zu einer Kompromissfindung zwischen Landesregierung und der Bundeswehr.“
Anerkennend äußerte er sich auch über die Bereitschaft der Bundeswehr, diese Straße über ihr Gelände bauen zu lassen.
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger betonte: „Die Nordsaarlandstraße ist mehr als eine Nordumgehung der Stadt Merzig. Seit langer Zeit ringen wir um den Bau dieser Straße. Die Absicht ist bereits 2012 im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD festgehalten. Für eine Realisierung des Baus gab es aber keine Chance, deshalb wurde er nicht weiter verfolgt. Jetzt haben wir eine neue Chance, den Bau voranzubringen. Allerdings müssen noch viele Steine beiseite geräumt werden“, betonte sie. So müsse Planung und Bau europäisch ausgeschrieben werden und viele damit verbundene Schritte gegangen werden.
„Aber wir alle wollen ja noch länger in der Politik bleiben“, meinte Bundesverteidigungsministerin Kramp Karrenbauer dazu in der abschließenden Pressekonferenz schmunzelnd.
