Roland Henz setzte Prioritäten für das Jahr 2011
Saarlouis. Gut besucht war auch in diesem Jahr der Neujahrsempfang der Stadt Saarlouis, zu dem Oberbürgermeister Roland Heinz neben anderen den parlamentarischen Geschäftsführer der CDU im Bundestag, Peter Altmaier, Bildungsminister Klaus Kessler, den französischen Honorarkonsul Michel Bouchon, Brigadegeneral Eberhard Zorn, Polizeichef Norbert Rupp sowie zahlreiche andere Vertreter der verschiedensten Organisationen, Parteien, Vereinen und der Wirtschaft im Fraulauterner Vereinshaus begrüßte. In seiner Rede nannte er vier Prioritäten, die die Stadtverwaltung 2011 als vordringlich ansieht.
Einen Schwerpunkt setzte er auf Kinder- und Jugendarbeit. Kinder der Römerbergschule waren es auch, die den Neujahrsempfang unter der Leitung des Schulleiters Cornell Wegmann musikalisch eröffnet hatten.
Die Finanzlage ist schwierig, wenn auch auf Grund guter Vorsorge nicht ganz so schlecht wie es zeitweise zu befürchten stand. Die Folgen der Finanzkrise sind noch nicht überwunden, der Rotstift ist weiterhin angesagt. Von den 19 Millionen, die für den diesjährigen städtischen Haushalt angestrebt waren, sind ihm gut ein Drittel zum Opfer gefallen, der Haushalt soll nunmehr bei 12 Millionen Euro liegen. Die Folge ist, dass manches das wünschenswert war, gestrichen oder verschoben werden muss.
Einen dicken Batzen dürfte die Beseitigung der winterlichen Straßenschäden beanspruchen, wobei noch nicht absehbar ist, welche Schäden hier noch entstehen werden.
An der Spitze der Prioritätenliste steht die Renovierung des Theaters am Ring. Hier sind eine Reihe von Vorarbeiten geleistet, das Gebäude ist aus Sicherheitsgründen eingerüstet. Im Inneren sind bereits Vorarbeiten geleistet, die Sanierung könnte kurzfristig beginnen. An zweiter Stelle der Prioritätenliste steht die Schaffung weiterer Kinderkrippenplätze. Hier müssen 243 Plätze zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf bis 2013 geschaffen werden – Saarlouis will hierbei auch seinem Ruf als familienfreundliche Stadt gerecht werden. Als dritte Maßnahme der Prioritätenliste nannte Roland Henz die Fortführung der Sanierungsmaßnahmen an den Festungsanlagen als Alleinstellungsmerkmal der Stadt. Vierter Punkt der Prioritätenliste ist die Sanierung der Stadtgartenhalle mit einer Erweiterung der Besucherkapazität. Für alle vier Maßnahmen gibt es erhebliche Zuschüsse, so dass sich die Prioritäten bereits daraus ergeben.
Die finanzielle Lage, die von der Kommunalaufsicht verordnete Schuldenbremse lassen nur noch die Umsetzung der notwendigsten Maßnahmen zu. Viele Dinge seine nach wie vor wünschenswert, aber nicht mehr machbar. Dazu zählt der Oberbürgermeister auch den Bau eines dritten Bades, insbesondere mit Blick auf die damit verbundenen jährlichen Folgekosten – eine Aussage, die mit Beifall aufgenommen wurde. Das Tischtuch zwischen Parteien und Verwaltung soll dennoch nicht zerschnitten, sondern eine andere Möglichkeit gesucht werden.
Den in Saarlouis stationierten Soldaten, die derzeit Aufgaben in Afghanistan erfüllen, wünschte Henz eine gute, vor allem gesunde Heimkehr – ebenfalls von starkem Beifall begleitet. Sorge bereitet der Umbau der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee und der damit verbundene Personalabbau. In ersten Gesprächen mit General Zorn habe sich noch nicht abgezeichnet, ob dieser Abbau auch die Garnisonsstadt Saarlouis betreffen könne. Der Verwaltungschef kündigte an, dass er im Mai zusammen mit den Bürgermeistern anderer Garnisonsstädte zu Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg reisen werde, um über die Folgen der Reform zu sprechen.
Im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Entwicklung wies Henz darauf hin, dass Saarlouis weiterhin ein attraktiver und dynamischer Wirtschaftsstandort sei, von dem aus teilweise weltweit operiert werde. Wesentlicher Anteil an der Entwicklung zum innovativen Standort sei den Ford-Werken zuzuschreiben, die in den vergangenen 40 Jahren drei Milliarden Euro in den Standort Saarlouis investiert haben.
Mit dem Lisdorfer Berg stehe eine der größten zusammenhängenden Industrieflächen des Landes zur Verfügung. Hier seien die Weichen für die Zukunft gestellt, Bürgerinnen und Bürger seien umfassend informiert worden, der erst Bauabschnitt könne somit realisiert werden.
Oberbürgermeister Roland Henz und seine Verwaltung blicken trotzdem optimistisch in die Zukunft, denn Saarlouis verfüge über etwas außerordentlich wichtiges: engagierte Bürgerinnen und Bürger, auf die man sich verlassen könne. Seine Neujahrsansprache beendete beendete er mit einem Zitat: Um im Leben glücklich zu sein, brauchen wir etwas zu arbeiten, etwas zu lieben und etwas, auf das wir hoffen können.