Bundeskanzlerin Merkel: Nicht die Zeit für Lockerungen

Besondere Anlässe veranlassen besondere Ereignisse: Bundeskanzlerin Angela Merkel war am Sonntagabend zu Gast bei Anne Will – Thema: Steigende Infektionszahlen. Die Bundeskanzlerin ist nicht mit den Reaktionen in manchen Bundesländern einverstanden. Sie sagte: „Wir haben bei den Ministerpräsidenten Konferenzen klare Regeln vereinbart. Diese sagen, langsame Lockerungen sind möglich, wenn die Werte einen bestimmten Höchstwert nicht übersteigen, sondern sinken.“ Einige Bundesländer hielten sich an diese Regelungen, die auch Ausgangsbeschränkungen, Einhalten der Homeofficeregelung und die Möglichkeit von Selbsttests in Unternehmen vorsehen. Schulen sollen bekanntlich nur dann für Präsenzunterricht geöffnet werden, wenn zwei Tests pro Woche in der Schule gewährleistet seien. Weitere Bundesländer planten zumindest die Einhaltungen dieser Regelungen, andere würden diese gemeinsamen Beschlüsse missachten. In der derzeitigen Situation, in der die britische Variante B 1.1.7 die ObeIMG_003439rhand gewinne und diese auch Kinder und Jugendliche infiziere, könne man nicht an weitergehende Lockerungen denken. Deshalb sei die Planung, die das Saarland auf den Weg gebracht habe falsch. Sie nannte sie eine sehr gewagte Ankündigung in einer Situation, in der das Gegenteil gemacht werden müsse.

Angela Merkel sagte, sie sei noch in einem Prozess des Nachdenkens und werde nicht in den nächsten Tagen eine weitere Ministerpräsidenten Konferenz einberufen, aber sie werde nicht zuschauen bis es 100 000 Neuinfektionen pro Tag gebe. Wenn man sich in einigen Bundesländern nicht „in sehr absehbarer Zeit“ mit großem Ernst daran begebe, die notwendigen Schritte einzuleiten und beispielsweise die vereinbarte Notbremse ziehe, sei sie durch ihren Amtseid verpflichtet, etwas zu unternehmen. Eine Möglichkeit sei es dann das Infektionsschutzgesetz nochmals in die Hand zu nehmen. Auch darüber sei noch keine Entscheidung gefallen, aber man denke darüber nach. Letztendlich müssten dann Bundestag und Bundesrat gemeinsam darüber entscheiden. Sie betonte allerdings auch „Wir sind qua Gesetz verpflichtet, Infektionen einzudämmen. Derzeit ist eine Eindämmung nicht in Sicht“.

Auch Dr. Helge Braun, der Chef des Bundeskanzleramtes und promovierter Arzt hat sich in einem Interview zu Virus Mutationen geäußert. Er befürchtet weitere Mutationen des Virus. Braun vertrat die Auffassung, man sei jetzt in der gefährlichsten Phase der Pandemie. Wenn in dieser Phase des noch nicht ausreichenden Impfens die Infektionen immens weiter steigen, wachse die Gefahr, dass die nächste Virus Mutation eine Resistenz gegen den Impfstoff entwickele. Dann sei die Entwicklung neuer Impfstoffe erforderlich und der komplette Impfprozess müsse von vorne beginnen. Wenn man sich allerdings jetzt konsequent verhalte und die Infektionen einschränke, werde ich ein erster Impferfolg im Mai einstellen. Zwei bis drei Monate später seien dann auch Reisen wieder möglich.

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