Verlängerung bei Beschränkungen, daneben Lockerungen

Nach einer Meldung der Tagesschau will die Bundesregierung im Gegensatz zu einigen Landesregierungen die Kontaktbeschränkungen mindestens bis Ende Juni verlängern. Allerdings soll es ab Anfang Juni einige Lockerungen geben.

So sollen sich beispielsweise bis zu zehn Menschen bei „privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen” und beim “Aufenthalt im öffentlichen Raum treffen dürfen, kann man Meldungen mehrerer Nachrichtenagenturen und Medien entnehmen, die sich auf eine Beschlussvorlage berufen. In dieser Vorlage schlägt Kanzleramtsminister Helge Braun den Ländern vor, auch nach dem 5. Juni „weiter grundsätzlich einen Mindestabstand von eineinhalb Metern einzuhalten” und auch die „Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen” beizubehalten. Die privaten Zusammenkünfte sollten soweit möglich wegen des erheblich geringeren Infektionsrisiko im Freien stattfinden.
Bis zu welchem Datum die Beschränkungen verlängert werden sollen, scheint noch unklar zu sein. Es kursieren zwei unterschiedliche Daten, der 29. Juni und der 5. Juli. Letzteres Datum ist wohl in der Beschlussvorlage favorisiert. Inwieweit sich die Länder daran halten, ist nach den jüngeren Erfahrungen ohnehin zweifelhaft
Ramelow verschiebt Entscheidung
Die bislang zwischen Bund und Ländern vereinbarten Beschränkungen gelten noch bis zum 5. Juni. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte angekündigt, nach diesem Datum die Einschränkungen weitgehend aufheben zu wollen. Da es offenbar in der thüringischen Koalition unterschiedliche Auffassungen gibt, wurde die Entscheidung mittlerweile u eine Woche verschoben. Zuletzt hatte Ramelow angekündigt, dass eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften weiterhin bestehen soll. Der Freistaat Sachsen kündigte an, dem Beispiel Thüringens mindestens teilweise zu folgen.

Das Kanzleramt hält in der Beschlussvorlage fest: Das Virus sei “weiterhin da und breitet sich ohne solche Maßnahmen sehr schnell aus”. Mit Blick auf die schrittweise Öffnung aller Lebensbereiche und die daraus resultierende Zunahme von Kontakten sei es wichtig, dass die bestehenden Regeln noch eine gewisse Zeitspanne erhalten bleiben.
Nach Angaben von Steffen Seibert strebt Bundeskanzlerin Angela Merkel an, dass „verbindliche Anordnungen” es auch nach dem 5. Juni Bestand haben. Gerade durch diese Anordnungen habe Deutschland in der Pandemie viel erreicht und werde von vielen Ländern als beispielhaft angesehen. Diese Fortschritte sollte man jetzt nicht leichtfertig gefährden, sondern sowohl mutig als auch wachsam sein.

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